Klage zurückgenommen

Das Oberverwaltungsgericht Münster muss nun doch nicht über die Genehmigung weiterer Windkraftanlagen bei Arfeld entscheiden.

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Der Windpark-Betreiber Eder Energy aus Bad Laasphe hat seine Klage gegen den Kreis Siegen-Wittgenstein vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zurückgezogen. Der Streit drehte sich um die Genehmigungen für acht Windräder eines Mitbewerbers in der Nähe von Arfeld. Eder Energy befürchtete, dass diese neuen Anlagen die Wirtschaftlichkeit der eigenen Windräder gefährden könnten. Die Rücknahme der Klage kommt überraschend. Die Verhandlung vor einem Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster war für kommenden Montag terminiert.

Klägerin befürchtete "Windklau"

Im Vorfeld hatte das Gericht dazu mitgeteilt, dass sich die Klägerin gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Kreises Siegen-Wittgenstein zur Errichtung und zum Betrieb von acht Windenergieanlagen mit einer Gesamthöhe von jeweils 250 m in Bad Berleburg nördlich des Ortsteils Arfeld wendet. Die Klägerin (Eder Energy) ist selbst Inhaberin einer durch den Kreis im Jahr 2020 erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für vier Windenergieanlagen in diesem Bereich mit einer Gesamthöhe von jeweils 200 m, die im Juni 2022 in Betrieb genommen worden sind. Die Klägerin macht insbesondere geltend, dass die neu genehmigten Anlagen ihr gegenüber rücksichtslos seien, weil sie Abschattungseffekte mit sich brächten, die zu Ertragseinbußen führten und ihre Windenergieanlagen unwirtschaftlich machten. 

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