Siegen plant Rekord-Investitionen

“Die Haushaltslage der Stadt Siegen ist katastrophal.” Stadtkämmerer Wolfgang Cavelius fand heute Mittag im Siegener Rathaus klare Worte. Gemeinsam mit Bürgermeister Tristan Vitt stellte er vor, mit welchen Einnahmen Siegen in diesem Jahr rechnen darf und was an Ausgaben auf die Stadt zukommen dürfte. Zwischen beiden Posten klafft – trotz steigender Einnahmen etwa im Bereich der Gewerbesteuer – eine Lücke von rund 40 Mio. Euro. 

Die Stadt kann daran fast nichts ändern, weil 80% ihrer Hausgaben Pflichtausgaben sind, etwa im Bereich der Sozialhilfe und der Abgaben an den Kreis. 

Gleichzeitig müsse man investieren, um die Infrastruktur der Stadt nicht noch weiter verfallen zu lassen. Dafür müssten weitere Kredite aufgenommen werden. Ein Teufelskreis und eigentlich unverantwortlich, so der Kämmerer im Radio Siegen-Interview. 

Die Stadt Siegen rechnet in diesem Jahr mit regulären Ausgaben von 460 Mio. Euro. Zu den größten Posten zählen die Personalkosten und die Kreisumlage mit jeweils rund 100 Mio. Euro.

Die Stadt Siegen rechnet in diesem Jahr mit Einnahmen von 420 Mio. Euro. Das wäre ein Plus von 25 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr. Allein im Bereich der Gewerbesteuer hofft man auf rund 100 Mio. Euro. Vor 10 Jahren kam hier nur halb so viel Geld in die Kasse.

Und trotzdem wird das Geld nicht ausreichen. Schon im Tagesgeschäft könnten bis zu 40 Mio. Euro fehlen. Dazu kämen Investitionen von über 60 Mio. Euro, für die man neue Kredite aufnehmen will.

Jeweils hohe Mio.-Beträge sollen hier investiert werden:

• Gewerbeflächen (z.B. im Oberen Leimbachtal)
• Schulen und Kindergärten (z.B. in Eiserfeld)
• Bäder (in Eiserfeld und Weidenau)
• Sportanlagen (z.B. Hofbach- und Leimbachstadion)
• Straßen (z.B. in die Umrüstung von fast 5.000 Straßenlaternen auf LED)
• Feuerwehr

Im Radio Siegen-Interview rechtfertigte Tristan Vitt die hohen Investitionen auf Pump.

Siegens neuer Bürgermeister Tristan Vitt will im Gegenzug eine Kommission einsetzen, die schauen soll, in welchen Bereichen Siegen sparen könnte. Die Vorschläge will er dem Rat der Stadt unterbreiten. Am besten bis März. Dann soll der Rat über den Haushalt entscheiden.

Neues Personal will Vitt kaum noch einstellen, Kämmerer Cavelius bringt zudem höhere Gebühren ins Gespräch. Das sei fairer als Steuern zu erhöhen. Einige Gebühren seien z.T. seit Jahrzehnten kaum verändert worden.