Haupt- und Finanzausschuss in Bad Berleburg spricht über Nachhaltigkeit, Corona und Steuern

Im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bad Berleburg ist gestern über das Thema „Nachhaltigkeit“ gesprochen worden. Die Stadt war vor drei Jahren von der Allianz Umweltstiftung zur „nachhaltigsten Kleinstadt Deutschlands“ gekürt worden. Doch was ist seitdem passiert? Die SPD findet im Ausschuss, Bad Berleburg kann mehr.

30.000 Euro Preisgeld gab es vor drei Jahren für die „nachhaltigste Kleinstadt Deutschlands“. Viel wichtiger aber als das Geld seien Titel und Begriff: Die Stadt wirbt damit wo immer es geht. Die SPD dagegen hat eine Studie des Magazins Kommunal gelesen. Unter den „erfolgreichsten Kleinstädten“ liegt Bad Berleburg unter rund 900 Teilnehmern bei „Erfolg“ auf Platz 787. Das sei „durchaus ausbaufähig“. Die Antwort dazu der Stadtverwaltung: "Erfolg" ist nicht unbedingt "Nachhaltigkeit". Der Begriff ließe sich verschieden erklären. Die „Kommunal“-Studie habe damit nichts zu tun.

Die Stadt Bad Berleburg ist auf den ersten Blick finanziell sehr viel besser durch die Corona-Krise gekommen als erwartet. Im Haupt- und Finanzausschuss gab es dazu gestern Abend entsprechende Zahlen. Und die zeigen: Auf den zweiten Blick sieht das Ergebnis schon nicht mehr so gut aus. Die Corona-Schäden von 3,9 Millionen Euro tauchen nämlich wegen eines gesetzlichen Tricks nämlich gar nicht im offiziellen Haushalt auf. Trotzdem müssen sie über Jahrzehnte nach und nach abbezahlt werden. Insgesamt sei man trotzdem gut durch die Krise gekommen, so die Stadtverwaltung. Denn noch nie habe die Stadt Bad Berleburg so viele Gewerbesteuern eingenommen wie im laufenden Haushaltsjahr. Demnach haben die örtlichen Unternehmen seit Anfang des Jahres rund 19,3 Millionen Euro in die Stadtkasse gezahlt. Das sind etwa sieben Millionen mehr als erwartet. Weniger gut ist offenbar aber die Lage bei den Einkommensteuern: Die Stadt rechnet mit rund einer Million Euro weniger als prognostiziert.