Gronau als Sachverständiger im Landtag
Die Kommunalen Anlieger Gebühren sind heute ein Thema im Landtag: Die NRW-SPD möchte die Gebühren abschaffen. In einer gemeinsamen Sitzung vom Verkehrs- und Bauausschuss wird über den Gesetzesentwurf diskutiert. Erndtebrücks Bürgermeister Henning Gronau sprach als Sachverständiger.
Veröffentlicht: Freitag, 07.06.2019 04:09
„Der soziale Frieden in unserer Kommune ist gestört“. Das hat Erndtebrücks Bürgermeister Henning Gronau heute im Düsseldorfer Landtag gesagt. Dort tagten Bau- und Verkehrsausschuss gemeinsam und sprachen über einen Gesetzentwurf der NRW-SPD. Die möchte die die so genannten KAG-Gebühren gerne abschaffen. Sie werden für Anwohner fällig, wenn die Straße vor ihrer Tür saniert wird. Nicht selten kommen dabei vier- oder fünfstellige Summen zusammen. In ganz NRW und auch in Siegen-Wittgenstein regt sich starker Widerstand gegen die Beiträge, Henning Gronau sprach in Düsseldorf als Sachverständiger. Er wurde begleitet von 50 Erndtebrückern, die ebenfalls an der Sitzung teilnahmen. Der große Sanierungsstau zeige, dass das aktuelle System nicht funktioniere, so Gronau. Er schloss seine Rede mit einem Appell, dieses System dringend zu verändern.