Demos in Siegen

Freitagabend fanden in Siegen drei Versammlungen im Kontext zum aktuellen Nah-/Ost-Konflikt statt. Bevor die einzelnen Versammlungen begannen, kam es beim Aufbau einer Mahnwache an der Oberstadtbrücke zu einem verbalen Übergriff. Bisherigen Ermittlungen der Polizei zu Folge ist aus einer Jugendgruppe ein Ausspruch erfolgt, der eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Bedrohung nach sich zog. Die Gruppe war bei Eintreffen der Polizei bereits weg. Im Verlauf der gleichzeitig stattfindenden Strategischen Fahndung konnte im weiteren Verlauf eine Jugendgruppe im Innenstadtbereich angetroffen werden. Es lagen Hinweise vor, nach denen aus der Reihe dieser Personen der Ausspruch getätigt worden sein könnte. Die Ermittlungen hierzu laufen nun durch den Staatsschutz Hagen.

Wie geplant startete dann gegen 17 Uhr die Versammlung zu dem Thema "Siegen steht für Gaza" am Kornmarkt. Hier versammelten sich zunächst ca. 150 Teilnehmende. Bereits im Rahmen der Auftaktkundgebung stellte die Polizei zwei Plakate fest, die aus staatsschutzrechtlicher Sicht zu beanstanden waren. Die Schilder wurden aus dem Verkehr gezogen und es wurden Strafanzeigen gefertigt. Nach einer Auftaktkundgebung zogen die Teilnehmenden durch die Siegener Innenstadt bis zur Siegbrücke an der Bahnhofstraße. Dort fand eine Abschlusskundgebung statt. Der Demonstrationszug führte zu kurzzeitigen Verkehrsstörungen, auch der Busverkehr war betroffen. Bei der Abschlusskundgebung tauchte ein weiteres Plakat auf, dass von der Polizei beanstandet wurde. Auch hier erfolgte eine Strafanzeige. In der Spitze nahmen 450 Personen an der Versammlung teil. Um 19:09 Uhr beendete die Versammlungsleiter die Kundgebung. Die Demonstration verlief wie bei den vergangenen Malen emotionalisiert. Außer den drei Strafanzeigen aufgrund der beanstandeten Plakate kam es in der Versammlung zu keinen strafbaren Handlungen.

Parallel zu dieser Versammlung fanden die zwei Mahnwachen im Innenstadtbereich zu dem Thema "Gemeinsam gegen Antisemitismus" statt. An diesen Versammlungen nahmen bis zu 70 Personen teil. Diese Kundgebungen verliefen bis auf die verbale Bedrohung im Vorfeld anschließend störungsfrei und wurden gegen 18:45 Uhr durch die beiden Versammlungsleitenden beendet.